Fluchtwege: Brandschutz oder Arbeitsschutz?

Beim Brandschutz in Gebäuden mit Arbeitsplätzen konkurrieren unter Umständen Brandschutz und Arbeitsschutz. Das Arbeitsrecht enthält zum Teil abweichende oder höhere Anforderungen als das Baurecht. Das betrifft vor allem auch die Mindestbreite von Fluchtwegen.

Breite von Fluchtweg ist entscheidend.
Bei der Breite von Fluchtwegen konkurrieren unter Umständen Brandschutz und Arbeitsschutz. Foto: Bundesverband Flachglas BF

Das teilt die Bundesvereinigung Fachplaner und Sachverständige für den vorbeugenden Brandschutz e.V. BFBS mit. Als schwierig erweist sich das vor allem bei der Planung von Regelbauten oder bei Sonderbauten, die nur zum Teil als Arbeitsstätten genutzt werden sollen, zum Beispiel bei Kindertagesstätten oder Schulen.

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

Die Anforderungen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten werden in den „Technischen Regeln für Arbeitsstätten - Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan (ASR A2.3)“ beschrieben.
Der Arbeitgeber kann jedoch eigenständig von diesen Regeln abweichen und sie auf andere Weise erfüllen (Kompensation). Grundlage dafür bildet die Gefährdungsbeurteilung nach Paragraf drei „Verordnung über Arbeitsstätten, Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV.

Gefährdungsbeurteilung

Mit der Gefährdungsbeurteilung können Widersprüche zwischen dem Baurecht und dem Arbeitsrecht ausgeräumt werden. Dieses Vorgehen orientiert sich am Einzelfall, zum Beispiel an Betriebsart oder Betriebsgröße, und bewertet die tatsächlich auftretenden Gefährdungsfaktoren (zum Beispiel arbeitsstättenbezogene, arbeitsmittel- und tätigkeitsbezogene Risiken).

Anhang zum Arbeitsschutzgesetz

Weitere „Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten“ enthält der Anhang zur Arbeitsstättenverordnung:
„Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssen:
a) sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden,
b) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.“
Nicht zuletzt müssen sich „Türen von Notausgängen … nach außen öffnen lassen“.
Diese Anforderungen sind im Baurecht jedoch ausschließlich für Sonderbauten wie Versammlungsstätten (MVStättVO) Paragraf neun oder Verkaufsstätten (MVKVO) Paragraf 15 vorgeschrieben.
Da die Einhaltung dieser Anforderungen in der ArbStättV selbst bei einer anderslautenden individuellen Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist, kann es bei Regelbauten oder Sonderbauten mit geringem Risiko zu Konflikten zwischen Baurecht und Arbeitsrecht kommen.

Fazit

Im Arbeitsrecht befinden sich Regelungen zum Brandschutz, die vom Baurecht abweichen. Vor allem dann, wenn sich Arbeitsstätten in Regelbauten oder in ungeregelten Sonderbauten mit normalem Risiko (zum Beispiel Kindertagesstätten) befinden, stellen diese ein erhebliches Planungs- und Haftungsrisiko dar. Sind Abweichungen vom Arbeitsrecht vorgesehen, sollten diese in einer Gefährdungsbeurteilung ausgeräumt oder nach Paragraf drei a Absatz drei ArbStättV bei der zuständigen Behörde (in der Regel das Gewerbeaufsichtsamt) formlos beantragt und von dieser genehmigt werden.

Mindestbreite der Fluchtwege
ASR MVStättVO
Anzahl der Personen (Einzugsgebiet) Lichte Breite in m Anzahl anwesender Personen Lichte Breite in m
≤ 5 0,875 Arbeitsgalerien 0,8
≤ 20 1 < 200 Besucherplätze 0,9
≤ 200 1,2 ≤ 200 1,2
≤ 300 1,8 ≤ 300 1,8
≤ 400 2,4 ≤ 400 2,4
Einschränkung an Türen maximal 0,15 m - ≤ 5 Personen ≥ 0,80 m
lichte Höhe ≥ 2,00 m - Reduzierung an Türen maximal 0,05 m




Letzte Aktualisierung: 26.06.2019